https://Rechtsstaat2.blogger.de/ Blogger.de kasparhauser 2017-08-26T00:50:08Z en hourly 1 2000-01-01T00:00:00Z https://Rechtsstaat2.blogger.de/stories/2652718/ https://www.dropbox.com/s/gnrabwlhm8jist0/2017.08.01%20BSG.pdf Offenkundig ist dem Herrn Prof. Schlegel der Art. 97 GG nicht vollständig bekannt, daher hier: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 97 (1) Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen. (2) Die hauptamtlich und planmäßig endgültig angestellten Richter können wider ihren Willen nur kraft richterlicher Entscheidung und nur aus Gründen und unter den Formen, welche die... Blogger.de kasparhauser Copyright © 2017 kasparhauser 2017-08-04T15:07:46Z https://Rechtsstaat2.blogger.de/stories/2650720/ Bundessozialtgericht B 14 AS 25/17 C Per Telefax Berlin, 19. Jul. 2017 DIENSTAUFSICHTSBESCHWERDE FACHAUFSICHTSBESCHWERDE RECHTSAUFSICHTSBESCHWERDE UND ALLE IN FRAGE KOMMENDE RECHTSMITTEL Sehr geehrte Damen und Herren, ich werde den Richtern Dr. Schütze, der Richterin Hannappel und dem Richter Söhngen schwere Verstöße gegen Gesetz und Recht, Art. 20 III GG, vor. Der Beschluß vom 14. Juni 2017 verstößt schon gegen mein Recht auf rechtliches Gehör... Blogger.de kasparhauser Copyright © 2017 kasparhauser 2017-07-19T10:32:35Z https://Rechtsstaat2.blogger.de/stories/2650115/ Hier spricht KasparHauser Ich wollte heute Herrn Barth von Referat IV A3 telefonisch sprechen, da mir seine Mitarbeiterin, Frau Knapp am Dienstag sagte, daß er erst Mittwoch wieder im Amt sei und sich dann per Mail melden würde. Dies ist nicht geschehen, daher habe ich heute dort angerufen. Die Dame bei der Vermittlung wollte mich nicht durchstellen, da angeblich alles geklärt sei. Als ich nach ihrem Vorgesetzten verlangte, sprach sie nochmal mit Herrn Barth, der wohl verlangte,... Blogger.de kasparhauser Copyright © 2017 kasparhauser 2017-07-13T23:26:22Z https://Rechtsstaat2.blogger.de/stories/2649566/ Sehr geehrte Frau Ritter, Ich bedanke mich für das ausführliche Telefonat in der letzten Woche. Allerdings irritiert mich, daß Sie offenkundig der Meinung sind, daß "Richter auf Probe" tatsächlich als Einzelrichter oder gar als Kammervorsitzende eingesetzt werden dürfen. Dies widerspricht meiner Lesart von einigen (wenn auch älteren) Urteilen des Bundesverfassungsgerichts. Daher bitte ich, wie schon mit 1.7.17, um expliziete Bestätigung, damit keine Irrtümer... Blogger.de kasparhauser Copyright © 2017 kasparhauser 2017-07-10T05:26:15Z https://Rechtsstaat2.blogger.de/stories/2648758/ Deren Schreiben ist noch recht allgemein, daher wäre es wohl nur Ballast. Ich habe dann konkret nachgefragt: Sehr geehrte Frau Ritter, ich danke Ihnen für Ihr Schreiben vom 30. Juni 2017. Leider beantworten Sie meine Frage, ob "Richter auf Probe" auch als Einzelrichter oder gar als Kammervorsitzende tätig sein dürfen, nicht konkret. Das BVerfG, 03.07.1962 - 2 BvR 628/60, 247/61 verstehe ich jedenfalls so, daß dies nicht erlaubt ist. Und das VG Ansbach, 5.11.2013 - 9... Blogger.de kasparhauser Copyright © 2017 kasparhauser 2017-07-01T15:14:57Z https://Rechtsstaat2.blogger.de/stories/2613224/ Hier spricht KasparHauser Vielen Dank für die Bestärkung durch grundgesetzverteidiger vom 29.10.16. Bei dem Petitionsausschuß scheint man dies allerdings nicht zu wissen. Oder die leugnen es aus Prinzip. Daher meine Reaktion: https://www.dropbox.com/s/sbokgaxbu2ftyaa/New%20Document%2833%29%2001-Nov.-2016%2013-32-19.pdf Ich bin gespannt, wann der neue PetA gebildet wird. KH Blogger.de kasparhauser Copyright © 2016 kasparhauser 2016-11-01T14:05:38Z https://Rechtsstaat2.blogger.de/stories/2645567/ Hier spricht KasparHauser Auch das BSG deckt dies und hat meine Anhörungsrüge zurückgewiesen, allerdings ohne auf meine Argumente einzugehen. Wie aber können LSG-Entscheidung rechtskräftig werden, wenn das zugrunde liegende SG-Urteil nichtig ist? Hier mein heutiges Schreiben an das BSG: B S G B 14 AS 25/17 C Per Telefax Berlin, 4. Juni 2017 ANHÖRUNGSRÜGE ERINNERUNG UND ALLE IN FRAGE KOMMENDE RECHTSMITTEL Sehr geehrte Damen und Herren, ich rüge... Blogger.de kasparhauser Copyright © 2017 kasparhauser 2017-06-04T14:06:17Z Search this site: q https://Rechtsstaat2.blogger.de/search